"Vor 27 endete der Kalte Krieg mit der Auflösung des Warschauer Paktes. Der Gegenspieler der NATO brach zusammen und damit die Bedrohung, vor der sie Europa schützen wollte. Leider war jener Tag nicht auch das Ende der NATO, sondern der Beginn einer unheilvolleren Entwicklung. Ohne ernsthaften Konkurrenten begann die NATO trotz gegenteiliger Zusagen sofort damit, an einer neuen Weltordnung mit globaler amerikanischer Führung zu arbeiten. Die Konsequenz der daraufhin von NATO-Staaten geführten Kriege in der Welt ist erschütternd.

Allein im Orient hinterließ die NATO in den letzten 27 Jahren über 3,3 Millionen Tote und völlig zerstörte Staaten. In Europa ist die Folge der NATO eine instabilere und gefährlichere Beziehung zu Russland als in Zeiten des kalten Krieges. Die entgegen eigener Zusagen erfolgte NATO-Osterweiterung bis an die Grenze Russlands und eine systematische Zerstörung gegenseitigen Vertrauens, haben die Gefahr eines dritten Weltkrieges zurückgebracht. Für Deutschland bedeutet die NATO-Mitgliedschaft eine strukturelle Militarisierung der Gesellschaft. Die Bundeswehr wurde zur globalen Interventionsarmee umgebaut, und die NATO-Verträge verlangen nach immer höheren Militärausgaben. NATO-Mitgliedsstaaten sollen jährlich Mittel in Höhe von 2% ihres BIP für das Militär aufwenden und die Bundesregierung arbeitet derzeit unter Druck der NATO an einer Erhöhung der Militärausgaben von über 35 Mrd. Euro.

Ursula von der Leyen will die Militärausgaben bis 2024 bereits um 25 Mrd. Euro erhöht haben. Dieses Geld würde dringend benötigt zur Aufrechterhaltung von Sozial- und Gemeinwesen. Die NATO-Infrastruktur auf deutschem Boden macht uns mitschuldig am völkerrechtswidrigem Drohnenkrieg der USA, geführt über die Militärbasis Ramstein. Die Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel macht Deutschland zum Teilnehmer eines möglichen Nuklearkrieges. Die Bundeswehr hat ihren Auftrag der Landesverteidigung überworfen und beteiligt sich mittlerweile an interventionistischen Kriegseinsätzen in über 12 Ländern. Darunter provozierende NATO-Manöver an der russischen Grenze, und ein klar völkerrechtswidriger Einsatz in Syrien. Auch der NATO-Krieg in Afghanistan ist mit 17 Jahren Dauer und stetig wachsender Instabilität der Region wohl eines der größten humanitären Desaster, an denen die Bundeswehr direkt Verantwortung trägt.

Gerade in Zeiten einer unkalkulierbaren US-Geopolitik unter Trump ist es höchste Zeit für Deutschland sich aus diesem US-geführtem Bündnis zu lösen. In der nuklearen und zunehmend multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts ist eine exklusive Bindung an derzeitige US-Interessen nicht mehr verantwortbar. Die verheerenden NATO-Kriege der letzten Jahre haben außerdem das Wesen dieses Militärapparates zur Schau gestellt, und die Flüchtlingsströme haben uns die Konsequenzen dieser Kriegspolitik erahnen lassen. Es wird Zeit, dass Deutschland sich an den Völkerrechtsbrüchen der letzten und nächsten Jahre nicht mehr weiter mitschuldig macht. Es wird Zeit, dass Deutschland endlich einen Dialog zur Überwindung der Konflikte mit Russland beginnt, anstatt weiter an einem militärischen Konfrontationskurs teilzunehmen. Es wird Zeit dass Deutschland aus seiner Geschichte lernt und begreift: Nie wieder Krieg! In einer Demokratie sind wir der Souverän und wir haben die Verantwortung und die Macht, eine Politik des Friedens einzufordern. Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen und es liegt in unserer Hand, zu fordern: NATO raus aus Deutschland, Deutschland raus aus der NATO!"

Pressemitteilung der Friedensinitiative Dresden

Die Friedensinitiative Dresden (FiD) fordert das Ende der militärischen Nutzung des Flughafens Dresden – Klotzsche durch die NATO. Dresden soll die Aufrüstung an der russischen Grenze nicht länger unterstützen. Dem Oberbürgermeister der Stadt, Dirk Hilbert, wird am Samstag, dem 17.11.18, 15.00 bis 15.15, eine entsprechende Petition mit 130 Unterschriften von Erstunterzeichnenden übergeben. Weitere werden gesammelt. Die NATO – Osterweiterung bis an die Grenze Russlands widerspreche eigenen Zusagen. Sie diene nicht der Verteidigung sondern erzeuge neue gefährliche Spannungen zwischen den NATO – Staaten und Russland, heißt es in der Begründung. Die Unversehrtheit der  Stadt Dresden und die Sicherheit ihrer Bürger*innen stünde völkerrechtlich verankert über dem Recht der NATO – Truppen, Manöver und andere Übungen im Luftraum der Republik durchzuführen. Letzteres sei laut Truppenstatut der NATO nur vorbehaltlich der Zustimmung deutscher Behörden in dem Umfang möglich, der zur Erfüllung von Verteidigungsausgaben erforderlich ist. Bis die militärische Nutzung des Flughafens beendet wird, fordert die Friedensinitiative  eine umfassende Transparenz über deren Ausmaß sowie die Darstellung der Kontroll- und Beschwerdemöglichkeiten der Bevölkerung im Falle von Belästigung oder Gefährdung durch militärisches Fluggerät. Dresden ist seit 1985 Mitglied der Mayors for Peace und appeliert dadurch, mit Aktionen ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Dresdens Oberbürgermeister, Dirk Hilbert, hat Interesse und ein offenes Ohr für das Anliegen der Friedensinitiative signalisiert. Die Friedensinitiative besteht aus Vertreter*innen verschiedener Vereine, Organisationen und Einzelpersonen. Sie ist parteipolitisch neutral und setzt sich für ein starkes Friedenssignal aus Dresden ein.


Das PDF finden sie hier : Pressemitteilung der Friedensinitiative Dresden

Die Atomkriegsuhr ist vorgerückt auf zweieinhalb Minuten vor zwölf

-- Auszug aus dem Artikel --
Als Titel habe ich eine Metapher gewählt, die Atomkriegsuhr oder auch Weltuntergangsuhr genannt. Englisch im Original heißt sie doomsday cklock, also Uhr des jüngsten Gerichts. Der Uhrzeiger gibt an, wie nahe wir dem atomaren Weltuntergang sind. Seit 1947 wird die Uhr einmal im Jahr gestellt, und zwar vom Aufsichtsrat der Zeitschrift „Berichtsblatt der Atomwissenschaftler“. An der Beurteilung der Gefahrenlage beteiligen sich 17 Nobelpreisträger. Im Januar dieses Jahres haben sie die Uhr auf zwei Minuten vor zwölf gestellt Natürlich hat das nur eine symbolische Bedeutung. Kein Wissenschaftler kann wirklich wissen, wann die Uhr zwölf schlägt. Aber die symbolische Weltuntergangsuhr soll uns aus dem Schlaf der Vernunft wecken. Denn der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer, wie Goya es in einem Gemälde dargestellt hat. Doch die meiste Zeit über schläft die Vernunft, und zwar bei den Herrschenden wie bei den Beherrschten.
-- Auszug aus dem Artikel --

Den ganzen Artikel finden sie hier : Die Atomkriegsuhr ist vorgerückt auf zweieinhalb Minuten vor